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Wie läuft ein Familienverfahren ab und ermittelt das Familiengericht selbst?

Ein familiengerichtliches Verfahren wird oft durch einen Antrag bei Gericht eingeleitet, so zum Beispiel durch einen Scheidungsantrag.

Es kann aber auch von Amts wegen eingeleitet werden, so dass das Gericht, zum Beispiel nach einer Benachrichtigung des Jugendamtes, von sich aus tätig wird, etwa in dem Fall, dass wegen Kindeswohlgefährdung die elterliche Sorge entzogen werden soll.

In solchen Verfahren, aber auch in den Umgangs- und Sorgeverfahren, die auf Antrag eines Beteiligten eingeleitet werden, und beim Versorgungsausgleich, der Wohnungszuweisung, der Hausratsteilung und dem Gewaltschutzverfahren gilt der sogenannte Amtsermittlungsgrundsatz. Das Familiengericht muss durch eigene Ermittlungen den Sachverhalt aufklären. Natürlich müssen die Beteiligten, also beispielsweise die Eltern, an diesen Ermittlungen mitwirken. Oberstes Gebot ist bei Verfahren, in denen Kinder beteiligt sind, das Kindeswohl.

Wenn der Vater zum Beispiel möchte, dass er das gemeinsame Kind alle zwei Wochen für ein ganzes Wochenende zu sich nehmen kann, die Mutter dies aber ablehnt, reicht er einen Antrag ein und schildert, warum dies für das Wohl des Kindes wichtig ist. Die Mutter bekommt diesen Antrag vom Gericht zugesandt. Sie kann nun ihrerseits schreiben, warum sie nicht möchte, dass das Kind das ganze Wochenende beim Vater verbringt.

Die Familienrichterin oder der Familienrichter hört das Kind an, um sich ein Bild von der Sicht des Kindes zu machen. Diese Anhörung findet in der Regel ohne die Eltern statt, damit das Kind nicht zwischen den unterschiedlichen Meinungen der Eltern hin- und hergerissen ist und möglichst offen sprechen kann.

In dieser sogenannten Kindschaftssache sind auch noch weitere Personen beteiligt, beispielsweise ein Verfahrensbeistand, der als „Anwalt“ des Kindes dessen Interessen vertritt, und ein Mitarbeiter oder eine Mitarbeiterin vom Jugendamt. Diese nehmen ebenfalls am Termin zur mündlichen Verhandlung teil. Dort versucht das Gericht, auf eine gütliche Einigung der Beteiligten hinzuwirken. Dies gelingt in vielen Fällen, weil auch die Eltern in der Regel zum Wohle des Kindes handeln möchten.

In anderen familienrechtlichen Verfahren, den sogenannten Familienstreitverfahren, wie zum Beispiel beim Zugewinnausgleich oder in Unterhaltssachen, gilt dagegen, dass die Beteiligten alle Tatsachen vortragen müssen, die das Gericht bei seiner Entscheidung berücksichtigen soll.

Hier gibt es natürlich keine Anhörung des Kindes oder Beteiligung des Jugendamts. Vielmehr werden Schriftsätze der Rechtsanwälte ausgetauscht, bevor das Familiengericht einen Termin zur Verhandlung bestimmt. Dort können die rechtlichen und tatsächlichen Fragen erörtert und ggf. Beweise erhoben werden. Auch in solchen Verfahren können sich die Beteiligten natürlich in einem Vergleich einigen. Ist eine gütliche Einigung nicht möglich, so entscheidet das Familiengericht durch einen Beschluss.

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